Beobachtet man derzeit die deutsche Politikszene kann man sich wundern. Kann es wirklich so viel Kurzsichtigkeit bei Leuten geben, die für sich in Anspruch nehmen die Geschicke des Volkes leiten und lenken zu wollen? Ist es deren wirklicher Wille, die Rahmenbedingungen für das gesellschaftliche Zusammenleben zu gestalten? Oder wird deren Handeln von Lobbyisten, Karrierestreben und Machtinteressen bestimmt?
Was führt zu Unmut vieler Leute? Staatsverschuldung, Bürokratismus, Arbeitslosigkeit, die immer größer werdende Schere zwischen Arm und Reich, krankendes Gesundheitswesen, leere Sozialkassen, beunruhigender demographischer Faktor. Die deutsche Einheit beschäftigt uns länger als das Bestehen der Weimarer Republik oder das des Dritten Reiches in einer Zeit, die um ein vielfaches schnelllebiger ist. Es ist die Art und Weise des Umgangs mit diesen neuen Herausforderungen und das damit im Zusammenhang stehende Unvermögen die Ursachen dieser Entwicklungen zu erkennen. Man kann an einer Stelle Steuern senken und an anderer Stelle erhöhen, man kann Sozialausgaben kürzen oder erweitern, man kann Kapitalverwertungsbedingungen verbessern oder den zweiten Arbeitsmarkt vergrößern. Investiert man in Forschung und Entwicklung bekommt man als Ergebnis effektivere Produktionsmethoden, die den Unternehmen einen weiteren Stellenabbau erlauben. Organisiert man das Gesundheitswesen nach Unternehmerischen Gesichtspunkten bekommt man eine Zweiklassenmedizin. Eine private Rentensicherung entlastet zwar den Staatshaushalt, aber die Mittel für die Rücklage werden dadurch nicht weniger und müssen trotzdem von den Menschen aufgebracht werden, nur dass der Topf anders heißt. Wenn man einen Mindestlohn gesetzlich verordnet werden die Unternehmen die Preise schnell angleichen und der Inflation Vorschub leisten. Egal was man macht, die Decke ist zu kurz, um den ganzen Körper bedecken zu können, wenn nicht grundsätzlich um gedacht wird. Die Diskussionen der Politiker drehen sich darum, den Mangel zu verwalten, denn letztendlich müssen die Mittel für die soziale Sicherung von dem, was die Gesellschaft schafft abgezweigt werden. Diese Verteilung muss in der Verantwortung des Staates bleiben, denn dafür ist er geschaffen. Die knapper werdenden öffentlichen Kassen zu entlasten, in dem man dem Einzelnen mehr Verantwortung überträgt ist kurzsichtig, denn dadurch fallen die dafür nötigen Kosten nicht weg und die Ungerechtigkeit wird vergrößert, weil die Menschen nicht in gleichem Maße dazu in der Lage sind. Der Staat würde sich nur aus seiner sozialen Verantwortung stehlen. Im Wettstreit der politischen Parteien geht es darum, diese Umverteilung so gerecht und sozial wie möglich zu gestalten. Eventuell erhofft man sich eine Initialzündung durch ein geschickteres Vorgehen bei der Umverteilung, in dem man mal diese und mal jene gesellschaftliche Schicht mehr oder weniger be- oder entlastet. Diese Initialzündung wird wahrscheinlich ausbleiben, weil an dem Grundprinzip nicht gerüttelt wird. Man kann es vergleichen mit dem Bewerbertraining für Arbeitslose. Ein Unternehmen, dass zwei freie Stellen zu besetzen hat stellt die ein, die sich am besten bewerben können. Auch wenn hundert andere ein Bewerbertraining gemacht haben, bleibt es bei den zwei offenen Stellen. Die 98 Anderen bleiben draußen! Ein Slogan, der zur Zeit in aller Munde grassiert ist: „Sozial ist, was Arbeit schafft“. Sicher wenn alle Arbeit haben, haben alle Einkommen und soziale Sicherheit. Aber egal welchen Politiker man beim Worte nimmt, bekommt man zur Antwort: „Wir Politiker können keine Arbeitsplätze schaffen, wir werden aber die Rahmenbedingungen für mehr Arbeit verbessern.“ Arbeitsplätze schaffen Unternehmen. Also sollen Arbeitsplätze entstehen, wenn deren Lage verbessert wird? Die letzten Jahre haben bewiesen, dass das nicht so ist. Diese Art Verbesserung lässt nur die Gewinne besonders der Großunternehmen steigen, die weiter lustig dabei sind, Arbeitsplätze abzubauen und ihre Produktion ins Ausland zu verlagern.
Lassen Sie uns mit dem Begriff Arbeit beginnen, weil er der Schlüssel zum Verständnis der Ursachen der gesellschaftlichen Misere ist. Arbeit ist der notwendige Stoffwechselprozess des Menschen mit der Natur um sein Überleben zu sichern und sein Leben schöner zu gestalten. Je effektiver er die Arbeit macht, desto mehr Zeit bleibt ihm für die schöngeistigen Dinge, die das Leben angenehm machen. Der Mensch strebt danach, sich von der Notwendigkeit der Arbeit zu befreien. Jeder Mensch, ob Unternehmer oder Kleingärtner freut sich, wenn er sich durch einen Kniff oder Trick Arbeit ersparen kann. Arbeit einzusparen ist positiv behaftet und wird als anzustrebende Tugend gesehen. In Unternehmen arbeiten ganze Abteilungen nur daran. Die Menschheit strebt seit ihrem Bestehen danach. Die Organisation der menschlichen Gesellschaft in den modernen Industrienationen und der technische Fortschritt hat einen Grad erreicht, der die Möglichkeit weniger zu arbeiten offenkundig erkennen lässt. Sollte sich irgend ein neues Bedürfnis des Menschen auftun, ist es heute kein Problem mehr dieses in kürzester Zeit befriedigen zu können. Ein Heer von hoch motivierten und gut ausgebildeten Arbeitslosen steht bereit, um sofort eingreifen zu können. Selbst das ist oft gar nicht nötig, denn Unternehmen sind heute zu erheblichen Produktionssteigerungen mit minimalen Einsatz von Arbeitskräften in der Lage. Da sich die Bevölkerungszahl nicht wesentlich erhöht hat, wird in der Gesellschaft schon weniger gearbeitet obwohl mehr produziert wird. Der Anteil derer, die in der materiellen Produktion - ausgenommen die Produktion von Rüstungsgüter für den Eigenbedarf - einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen, also die, die den gesellschaftlichen Reichtum schaffen ist weiter im Abnehmen. Wenn ein Konzern Sanierungsmaßnahmen und den Abbau von Arbeitskräften ankündigt, wird das von den Anlegern sofort mit steigenden Aktien honoriert. Wir können es uns leisten, die Produktivkräfte unserer Gesellschaft massenhaft zu vernichten oder einfach nicht in Anspruch zu nehmen ohne das die Gesellschaft daran zu Grunde geht. Die Kostensenkung durch effektivere Produktionsverfahren in Form von Rationalisierung und Ersatz der menschlichen Arbeitskraft durch Maschinen wird sogar als notwendig empfunden und gefordert um in einer „globalisierten“ Welt die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu sichern. Damit wird nur zum Ausdruck gebracht, dass weniger menschliche Arbeit notwendig ist. Das wird natürlich nicht so gesagt, denn gemeint ist die Erhöhung der Effektivität der Arbeit. Die erhöht man auch, in dem man mehr arbeitet und mehr Reichtum schafft. Jedoch einfach nur mehr arbeiten und somit mehr Güter zu produzieren hilft den Unternehmen nicht, weil die Produktionsergebnisse nur Kapital erbringen, wenn sie umgesetzt, Güter also verbraucht werden. Jeder Politiker, der die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen stärken will und gleichzeitig dafür sorgen will, dass mehr Arbeit entsteht, begibt sich in Widersprüche, die ihm unglaubwürdig werden lassen. Arbeit entsteht nur wenn ein Bedarf für mehr Arbeit da ist. Alles andere wäre Beschäftigungstherapie ohne Nutzen und eher schädlich für die Gesellschaft. Warum durchdringt dennoch der Ruf nach mehr Arbeit einhellig die ganze Gesellschaft? Natürlich, je intensiver und je effektiver der Stoffwechselprozess mit der Natur ist, desto leichter und intensiver kann die Menschheit leben. Die Produktivität und das Vermögen zur Bedürfnisbefriedigung ist aber nicht das eigentliche Problem, sondern die sich öffnende Schere zwischen Produktion und Konsumtion ist die Ursache für das Freiwerden von Kapazitäten und Produktivkräften. Aus Sicht des Wirtschaftsunternehmens bedeutet das nichts weiter als fehlende Absatzmärkte. Deutschland sollte als Exportweltmeister keine Absatzprobleme haben. Die in der deutschen Gesellschaft geschaffenen Produkte finden im Ausland ihren Absatz, so dass der dadurch entstehende Gewinn in die deutsche Gesellschaft zurück fließt. Fragt sich nur auf wessen Konten.
Man hört von einigen Politikern: Die Deutschen müssen mehr arbeiten, um ihren Lebensstandart weiter zu sichern. Ja sogar von der Verlängerung der Lebensarbeitszeit und der Erhöhung der Wochenarbeitsstunden ist die Rede. In Wirklichkeit wird aber immer weniger gearbeitet weil es eine Überproduktion und Absatzprobleme gibt. Die Frage stellt sich nicht nach mehr oder weniger Arbeit, sondern wie wird die gesellschaftlich notwendige Arbeit verteilt, weil sonst die Gesellschaft immer mehr in eine soziale Schieflage gerät. Die so genannten Gammelfleischskandale machen das Problem anschaulich. Wie kann es sein, dass Fleisch bis zu drei Jahre lagert, bevor es auf den Ladentisch kommt? Weil es keinen Absatz fand. Wir müssen mehr arbeiten! Wir sollen also noch mehr Fleisch produzieren? Natürlich nicht Fleisch. Ja was dann? Für welche Ware oder Warengruppe kann man vier Millionen Arbeitslose beschäftigen? Es ist genug von Allem da. Unternehmen gehen heute so weit, dass Bedarf erst durch die Produktion geweckt wird. Man verkauft Drucker unter dem Preis der dazugehörigen Patronen, man verschenkt Handys um Telefongebühren zu kassieren, man bietet Waren zum Einkaufspreis an, um Kunden in den Laden zu locken, man ruft Leute an, um sie zum Kauf von Wein oder zur Teilnahme an einer Lotterie zu bewegen. Das sind alles Beweise für Absatzsorgen also ein Missverhältnis zwischen Produktion und Konsumtion. Wenn die gerechte Verteilung der Arbeit keine Berücksichtigung findet, wird das Heer der Arbeitslosen größer und die Lasten der Gesellschaft tragen wenige arbeitende Menschen, die letztlich davon erdrückt werden. Es ist mittlerweile schon so weit, dass so genannte Geringverdiener mit dem, was sie für acht Stunden tägliche Arbeit bekommen, ihren Lebensunterhalt nicht mehr voll bestreiten können. Ihnen werden einerseits Soziallasten auferlegt, die sie dann wieder zum Teil von der Agentur für Arbeit erstattet bekommen. Das heißt aber nichts anderes, dass sie keinen Beitrag für die Gemeinschaft leisten und so in der Gesellschaftsstruktur auf der gleichen Stufe wie die Arbeitslosen stehen. Warum sollten wir das natürliche Streben der Menschen nach leichtere einfachere und weniger Arbeit unterdrücken und keine Alternativen sehen? Momentan schafft die eine Hälfte der Gesellschaft und ernährt die andere Hälfte mit. Ist es nicht besser, wenn jeder seinen Anteil bringt, der wenn er von allen erbracht wird, geringer ausfällt? Schöne Utopie. Wie soll das gehen? Der Staat greift mit seiner Subvention- und Steuerpolitik lenkend in den Markt ein. Denken Sie nur an die Ökosteuer, Agrarsubventionen, Kohlepfennig, Förderung der alternativen Energien, Steuerausnahmetatbestände und Milliardenbürgschaften für Banken, die sich verzockt haben. Die Arbeitskraft wird von Unternehmen als gewöhnliche Handelsware betrachtet, die den Gesetzen des Marktes unterliegt. Ihre Bedeutung für die Gesellschaft erlaubt es jedoch nicht, mit ihr so zu verfahren. Der Staat hat die Schuldigkeit, auf die Ware Arbeitskraft lenkend einzuwirken. In der Finanzwelt wird es uns vorgemacht, wie mit der Erhöhung oder Senkung der Leitzinsen und oben angeführten Bürgschaften ein Unheil abgewendet werden kann. Die Arbeitskraft kann genau so künstlich verknappt und vermehrt werden. Wenn nur jede Überstunde unerträglich versteuert wird, führt allein das zu einer merklichen Absenkung der Arbeitslosigkeit. Noch effektiver wäre das einklagbare Recht der Arbeiter, Überstunden doppelt oder dreifach vergütet zu bekommen. Die Zahl der Arbeitslosen ist der Gradmesser für die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit um Produktion und Konsumtion im Gleichgewicht zu halten. Man braucht nur die Anzahl der gesellschaftlich notwendigen Arbeitsstunden an die Anzahl der Arbeitslosen zu koppeln und bekäme so einen Regelmechanismus für Vollbeschäftigung. Ein Ausruhen in der "Sozialen Hängematte" ist ausgeschlossen weil niemand unverschuldet in die Arbeitslosigkeit gerät. Für die sozialen Sicherungssysteme wird nur noch ein Bruchteil gebraucht, sie können durch Steuern finanziert werden, die Lohnnebenkosten können wegfallen.
Natürlich steht das im Widerspruch zu den Unternehmensinteressen. Es ist aber bewiesen, dass gesunde Unternehmen nicht zwangsläufig die Gesundung der Gesellschaft bewirken. Betrachtet man die Gewinnentwicklung der Unternehmen scheint hier sogar ein umgekehrtes Verhältnis zu bestehen. Die Interessen weniger sind in der Gesellschaft immer den Interessen der Mehrheit unterzuordnen. Die großen Konzerne besitzen derzeit so viel Macht und Einfluss, dass ihre Interessen leicht - auch mit Hilfe von Politikern - durchgesetzt werden können. Ihr zahlenmäßiger Anteil wird jedoch durch die fortschreitende Konzentration der Produktion immer geringer und es handelt sich dabei immer weniger um natürliche Personen. Diese Entwicklung gerät zunehmend in Widerspruch zu den gesellschaftlichen Gesamtinteressen.
Die menschliche Arbeitskraft ist für das Unternehmen nur ein Kostenfaktor, der durch Rationalisierung, Lohnkürzung und Erhöhung der Arbeitszeit verringert werden kann. Diese Arbeitskraft soll aber die Haupteinnahmequelle der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung sein. Wenn einem Menschen der Stoffwechselprozess mit der Natur verwehrt wird, ist das ein zutiefst menschenverachtender Zustand, denn dadurch nimmt man Ihm seine Existenzgrundlage. Es kommt einer Verhöhnung gleich, wenn man diesem Menschen sagt: Du bist in einem freien Land, mach dich Selbständig oder mach was für deine Bildung um deine Chancen zu erhöhen. Frag nicht was dein Land für dich tun kann, sondern frag was du für dein Land tun kannst. Der Mensch kann nur was für sein Land tun, indem er seine Arbeitskraft einsetzt. Er will und muss arbeiten, um an dem von der Natur oder Gott gegebenen Stoffwechselprozess zur Sicherung seines eigenen Lebens und das der Gesellschaft mitzuwirken. Wenn mittlerweile Millionen davon einfach ausgeschlossen werden, muss die Organisation der Gesellschaft zur Disposition stehen. Der Staat muss seiner Schutzfunktion gegenüber den Interessen dieser Millionen und auch derer, die in Lohn und Brot stehen besser nachkommen, denn die müssen die Ausgegrenzten mitversorgen. Damit schützt er gleichzeitig die Unternehmen selbst, die natürlich nur bis zu ihrem Tellerrand agieren können weil sie auf ihren Selbstzweck orientiert sind. Sie sind nicht dafür eingerichtet und in der Lage eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen obgleich sie für die Schaffung des gesellschaftlichen Reichtums stehen. Sinn und Zweck jedes Unternehmens ist es, Gewinn zu erzielen damit sich das eingesetzte Kapital amortisiert, Mittel für Investitionen frei werden und nicht zuletzt, um das obere Management fürstlich zu entlohnen. In den Chefetagen wird ja schließlich mehr als 8 Stunden gearbeitet und deren Verantwortung ist ungleich höher. Aber jeder, der überdurchschnittlich lange arbeitet verhält sich zutiefst unsozial und die Wahrnehmung von Verantwortung ist in den wenigsten Fällen risikoreich. Denken wir nur an den letzten Bankenskandal, der noch gar nicht verklungen war, als sich die Manager schon wieder ordentliche Bonis zugestanden haben. Hier zeigt sich auch die ganze Dekadenz dieses von Gewissensbissen und sozialer Verantwortung freien Verhaltens.
Wirtschaftsunternehmen können nur in einer gesunden Gesellschaft gesund bleiben oder werden, denn sie sind auf den Absatz angewiesen. Der Interessenkonflikt besteht also darin, dass durch die fortschreitende Konzentration der Produktion Arbeitskräfte eingespart werden, diese Arbeitskräfte sind aber auch genau die Menschen für die diese Unternehmen eigentlich produzieren. Mehr noch diese Menschen nutzen die Unternehmen um in ihnen den Reichtum zu schaffen, den sie zur Verbesserung ihres eigenen Lebens benötigen. Logisch gesehen kann dieser Widerspruch auf Dauer im besten Fall nur Stagnation bedeuten. Wenn es in der Welt nicht die furchtbaren Kriege gegeben hätte, die zu einer massenhaften Vernichtung von Ressourcen geführt haben, wäre dieser Konflikt, den Marx als Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit oder als Grundwiderspruch des Kapitalismus bezeichnet hat, schon viel früher augenscheinlich geworden. Das dirigistische Eingreifen des Staates ist unumgänglich und wird von der Mehrheit des Volkes erwartet obwohl die Mehrheit nicht gleich die Sozialistische Revolution erwartet. Die Konsumtion bleibt zur Zeit hinter den Möglichkeiten der Produktion zurück. Somit kommt es zwingend zur Drosselung des möglichen Produktionsanstiegs und zur Nichtinanspruchnahme freier gesellschaftlicher Ressourcen. Zur Zeit geschieht das blind den Gesetzen des Marktes folgend durch Firmenpleiten, Freisetzung von Arbeitskräften, Unternehmenszusammenschlüssen und Preiskorrekturen bzw. durch das Abpressen von Subventionen vom Staat z.B. für Agrarprodukte. Das bewirkt ein Auf und Ab in der Volkswirtschaft also Zyklische Krisen. Die hat man dank der wirtschaftlichen Sicherungssysteme einigermaßen in den Griff bekommen. Nicht in den Griff bekommt man jedoch die steigende Zahl der Arbeitslosen wenn auf die Selbstregularien der Wirtschaft gehofft wird. Die Kopplung der gesellschaftlich notwendigen Arbeitszeit an die Zahl der Arbeitslosen ist der einzig machbare Weg zur gerechten Lastenverteilung und Vollbeschäftigung. Wenn man das regional unterschiedlich handhabt, sorgt man sogar für eine ausgeglichene territoriale Entwicklung. Solidaritätszuschlag und Länderfinanzausgleich kann vergessen werden. Die Diskussion um das Renteneinstiegsalter kann ebenso vergessen werden. Die Sozialkassen werden spürbar entlastet und damit auch die Beiträge gesenkt. Das Volkseinkommen ist seit den 70-ger Jahren von 500 auf 1500 Mrd Euro gestiegen und das Bruttonationaleinkommen gar auf 2000 Mrd Euro. Diese drei- bis vierfache Erhöhung fand statt, ohne dass sich die Bevölkerungszahl bedeutend verändert hat. Allein dieser Fakt beweist die Unsinnigkeit des Rufes nach mehr Arbeit denn die Arbeitslosenzahlen stiegen in diesem Zeitraum von 300-tausend auf 4,5 Mio. Das ist das 15-fache. Zu allen Zeiten haben die Menschen für die Einkommensunfähigen in ihrem Gesellschaftsverband mit gesorgt. Nun sind die Arbeitslosen hinzu gekommen und man könnte meinen, dass es jetzt ungleich schwieriger wird. Dem ist aber nicht so, weil sich der gesellschaftliche Reichtum stetig weiter erhöht und sich noch schneller erhöhen könnte, wenn die Arbeitslosen dazu beitragen könnten, sprich wenn sie abgeschafft würden.
So einfach diese Lösung auch erscheint, birgt sie natürlich auch Risiken in sich. Zunächst wird es aus Sicht der Unternehmen völlig absurd sein. Die Arbeit ist in Deutschland vor allem durch die Lohnnebenkosten schon so teuer wie kaum woanders und jetzt soll sie noch verteuert werden! Dann werden sie die Produktion ins Ausland verlagern. Das ist eine überaus kurzsichtige Maßnahme, denn damit werden die bestehenden Absatzmärkte im Inland verschlechtert. Es kann nicht sein, dass das in Deutschland geschaffene Kapital ins Ausland transferiert wird, die deutsche Gesellschaft dann aber wieder zur Akkumulation dieses Kapitals missbraucht wird. Das trifft auf jedes andere Land eben so zu. Man muss nicht gleich zum Globalisierungsgegner werden, denn damit stellt man sich gegen eine unvermeidliche Entwicklung. Wenn aber Unternehmen Kapital exportieren, machen sie die heimische Gesellschaft ärmer. Die Auslagerung der Produktion ist auch nichts anderes als die Reduzierung der gesellschaftlich notwendigen Arbeitszeit. Zwar über Umwege gedacht, jedoch de facto. Niedrigere Lohnkosten, wie sie im Ausland bestehen ist eine Form von Rationalisierung also das Gleiche als würde man weniger Arbeitszeit für die Herstellung benötigen. Für die inländische Gesellschaft ist die Auslagerung im doppelten Sinne nachteilig, weil mit der Freisetzung oder der Nichtinanspruchnahme der Produktivkräfte auch gleich die sozialen Sicherungssysteme belastet werden, denn im Ausland werden dafür keine Beiträge gezahlt. Wenn sich ein Landsmann über die starke deutsche Wirtschaft freut, die in aller Welt produziert und Kapital investiert, freut er sich über die Schwächung seiner eigenen Gesellschaft. Auch hier muss die Schutzfunktion des Staates erhöht werden. Der Staat der Unternehmer muss zum Staat des Volkes mutieren um damit auch die Unternehmen zu schützen, die blind auf den Kollaps der Gesellschaft zuarbeiten und damit ihre eigene Existenz gefährden. Vom Staat des Volkes sind wir noch sehr weit entfernt. Man braucht nur mal die kleinlichen Diskussionen der Politiker um Kanzler- oder Ministerposten, um Konzepte für die eine und andere Sache verfolgen. Schnell gewinnt man den Eindruck, dass ihnen der Überblick für die Zusammenhänge in der Gesellschaft verloren gegangen ist. Jeder Minister ringt um seinen Bereich und steht am Ende vor einem desolaten Zustand seines Ministeriums. Immer öfter enden Entscheidungen vor dem Verfassungsgericht und müssen korrigiert werden. Es entsteht der Eindruck, als würden wir von Karlsruhe aus regiert. Die von den Parteien unterbreiteten Vorschläge für die Sanierung der Staatsfinanzen oder zur Förderung des Arbeitsmarktes lassen im gleichen Atemzug die Frage nach der Finanzierbarkeit der Vorschläge aufkommen. Dazu gibt es natürlich auch Konzepte und Vorschläge, wie dieses Geld aufgebracht werden kann. Nur wenn es so ist, dass die Mittel dafür zu beschaffen sind, warum nimmt man diese Mittel nicht gleich aus den Fonds und erspart sich die bürokratische Neugestaltung irgend einer anderen Sache. Andere Vorschläge strotzen vor Kurzsichtigkeit. Zum Beispiel die Senkung der Lohnnebenkosten. Erreicht wird damit nur die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Das, was von den Lohnnebenkosten bezahlt wird, will man sich durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer wieder zurückholen. Da die Unternehmen aber keine Mehrwertsteuer zahlen, holt man es de facto von den Konsumenten wieder, die in der Mehrzahl die sind, die Ihre Arbeitskraft dem Unternehmen hingeben. Da wäre es ehrlicher und zudem noch einfacher, wenn man die Lasten für die Lohnnebenkosten gleich auf die Arbeiter schiebt. Dabei kann man viel einfacher die soziale Verträglichkeit berücksichtigen. Das ist jedoch unpopulär und kostet wo möglich Wählerstimmen. Auf der linken Seite des Parteienspektrums scheint man nicht viel klüger zu sein. Zumindest haben sie dort wohl die Inhalte ihrer Lehrbücher vergessen. Da ist die Rede von der Einführung von Mindestlöhnen und Erhöhung des Arbeitslosengeldes um so die Konsumtion voranzutreiben, die dann für die so sehr erhoffte Initialzündung in der Wirtschaft ausreicht. Das Arbeitslosengeld ist eine Versicherungsleistung, die von den Arbeitern gezahlt wird. Dadurch werden Gelder von der einen in die andere Tasche geschafft. Das ist gewiss sozial, weil dadurch das Einkommen an die Bedürftigkeit gekoppelt ist. Die Ungerechtigkeit wird aber dadurch vergrößert, die darin besteht, dass der kleiner werdende Anteil der arbeitenden Bevölkerung immer mehr von denen mit ernähren muss, denen die Gesellschaft nicht erlaubt zu arbeiten. Auch die Einführung von Mindestlöhnen kann nicht den erhofften Aufschwung bringen, weil die Produktion mit minimalem Aufwand den damit erhöhten Konsum schnell ausgleichen kann. Es geht in einigen Fällen sogar so weit, dass der Mindestlohn dafür herhalten muss, die Profite zu erhöhen. Gerade habe ich das bei meinem Friseur erleben müssen: Der Haarschnitt kostet jetzt 2 € mehr, weil der Mindestlohn gild. Das steht dort so auf einem Merkblatt für die Kunden. Für meine Frisur braucht der Angestellte 15 Minuten, macht in der Stunde 8 €. Dann hat er also vor Einführung des Mindestlohnes 50 Cent pro Stunde verdient!?
Die wie man heute sagt "Technische Revolution 4.0" wird eine völlig neue Herangehensweise an die politischen Erfordernisse nötig machen. Die Natur stellt uns Menschen ihre Reichtümer zur Verfügung. Die Gesellschaft ist aber so organisiert, dass nur die von den Reichtümern zehren können, die arbeiten oder Geld haben. In Deutschland sind es knapp 41 % die einer tatsächlichen werteschaffenden Arbeit nachgehen und es werden auf Grund der weiteren Technisierung immer weniger. 59 % erhalten schon jetzt Einkommen ohne das sie im Gegenzug dafür Werte schaffen.
Mit dem Slogan, sozial ist, was Arbeit schafft, wird oberflächlich an den Symtomen herumgedoktert. Für die Damen und Herren der Politik kommt es nur darauf an, den gesetzmäßigen Rückgang des Faktors Arbeit in der modernen Gesellschaft auf Grund des wissenschaftlich-technischen Fortschritts zu begreifen. Dann erkennen Sie, dass es darum geht, das Einkommen der Menschen gerecht aufzuteilen. Und wenn man schon die Arbeit als Grundlage des Einkommens heranzieht, dann muss die Ermittlung der gesellschaftlich notwendigen Arbeitszeit auf Basis der Arbeitslosenzahlen dafür sorgen, dass jeder Arbeit hat. Die Unternehmen und der Staat müssen Tarifpartner werden. Der Staat bestimmt die Arbeitszeit und befreit im Gegenzug die Unternehmen von Lohnzahlungen. Das Einkommen der Menschen wird gesetzlich festgeleg und durch die Erhöhung der Unternehmenssteuern steurfinanziert. Das schafft tatsächlich Arbeit für alle, übervorteilt keinem, spart Sozialausgaben, verbessert das gesellschaftliche Klima bis hin zur Verringerung der Kriminalität, bereichert das Mit- und Füreinander und spart zu dem noch Verwaltungsarbeit.